Allgemeine GeschÀftsbedingungen

1. Geltungsbereich
Die nachstehenden Bedingungen gelten fĂŒr alle GeschĂ€fte der Nonstop Technologies. Durch die Annahme der Lieferung erklĂ€rt sich der KĂ€ufer mit unseren GeschĂ€ftsbedingungen als einverstanden. Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur wirksam, wenn sie von der Nonstop Technologies schriftlich bestĂ€tigt worden. Diese Bedingungen gelten im kaufmĂ€nnischen Verkehr auch fĂŒr alle zukĂŒnftigen GeschĂ€ftsbeziehungen, ohne dass sie bei jedem weiteren Vertragsschluss erneut vereinbart werden mĂŒssen. Bestellungen oder GegenbestĂ€tigungen des KĂ€ufers unter Hinweis auf seine GeschĂ€fts- oder Einkaufsbedingungen werden von vornherein durch die Nonstop Technologies widersprochen, auch wenn dies nicht ausdrĂŒcklich geschieht.

2. Angebote
Unsere Angaben und Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrĂŒcklich eine Zusicherung erfolgt. Im Hinblick auf die stĂ€ndige technische Weiterentwicklung und Verbesserung unserer Produkte behalten wir uns Änderungen in Konstruktion und AusfĂŒhrung gegenĂŒber den in unseren Angeboten gemachten Angaben vor, sofern hierdurch nicht der Wert der angebotenen Produkte beeintrĂ€chtigt wird. Dies gilt auch fĂŒr Änderungen, die dem Erhalt der LieferfĂ€higkeit der von uns angebotenen Produkte dienen. Insofern sind wir auch zu Änderungen der Leistung in dem Umfang berechtigt, wie sie dem KĂ€ufer zur bestmöglichen Auftragserledigung zuzumuten sind. Waren, die nicht oder nicht so bestellt wurden, mĂŒssen nicht angenommen werden. Es gilt generell das RĂŒckgaberecht, wie weiter unten definiert. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte und sonstige Leistungen sind nur als NĂ€herungswerte zu verstehen und stellen insbesondere keine Zusicherung von Eigenschaften dar, es sei denn, sie werden ausdrĂŒcklich als verbindlich bezeichnet.

3. Bestellungen
Die Nonstop Technologies bestÀtigt Ihnen umgehend Ihre Bestellung. Die Annahme der Bestellung erfolgt jedoch erst durch die Lieferung. Bei sofortiger Lieferung kann die schriftliche BestÀtigung auch durch die Rechnung ersetzt werden.

4. Preise
Soweit nicht anders angegeben, hĂ€lt sich die Nonstop Technologies 30 Tage an die im Angebot genannten Preise gebunden. Maßgebend sind die in der AuftragsbestĂ€tigung genannten Preise. Alle angegebenen Preise sind unverbindlich und verstehen sich inklusiver der deutschen Mehrwertsteuer, zuzĂŒglich Versandkosten. Bei Lieferungen in DrittlĂ€nder oder innerhalb der EuropĂ€ischen Union, unter Angabe einer gĂŒltigen Ust.- Id.-Nr. erfolgt die Lieferung ohne Berechnung der Mehrwertsteuer. Der KĂ€ufer hat in diesen FĂ€llen selbst fĂŒr die korrekte Abrechnung der Mehrwertsteuer zu sorgen.

5. Zahlungsbedingungen
Die Bezahlung erfolgt im Regelfall durch Nachnahmelieferung oder per Vorkasse. Bei Nachnahmelieferung wird der Rechnungsbetrag mit Auslieferung der Ware erhoben. Im Falle von Vorkasse- Zahlungen erfolgt die Auslieferung sofort nach Zahlungseingang, wenn die bestellten Artikel lieferbar sind. Sollte auf Grund unvorhersehbarer Ereignisse die Lieferung innerhalb von 14 Tagen nicht erfolgen können, kann der KĂ€ufer auf Wunsch gegen RĂŒckerstattung seines Vorkassenbetrages von der Bestellung zurĂŒcktreten. Die Zahlung gilt als erfolgt, wenn die Nonstop Technologies ĂŒber den Betrag verfĂŒgen kann. Bei Kunden die auf Rechnung kaufen gilt wenn nicht anders vereinbart ein Zahlungsziel von 14 Tagen rein Netto oder 7 Tage mit 2% Skonto.

6. Lieferung
Verbindliche Liefertermine mĂŒssen schriftlich vereinbart werden. Die Frist ist eingehalten, wenn die Lieferung vor Fristablauf abgesendet wird. Alle Liefervereinbarungen gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung, wenn die fehlende VerfĂŒgbarkeit nicht durch die Nonstop Technologies zu vertreten ist. Die Lieferzeit verlĂ€ngert sich angemessen im Rahmen von ArbeitsausfĂ€llen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie von der Nonstop Technologies nicht zu vertretender UmstĂ€nde, wie gesetzlicher oder behördlicher Anordnungen (z.B. Import- oder ExportbeschrĂ€nkungen) oder in FĂ€llen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Dauert eine solche Behinderung lĂ€nger als 3 Monate, so kann der KĂ€ufer nach angemessener Nachfristsetzung (mindestens 14 Tage) vom Vertrag zurĂŒcktreten. Daraus oder aus einer so bedingten Lieferzeitverschiebung kann der KĂ€ufer gegenĂŒber der Nonstop Technologies keine Schadensersatzforderungen herleiten. Befindet sich die Nonstop Technologies im Verzug, so hat der KĂ€ufer Anspruch auf VerzugsentschĂ€digung von bis zu 5% des Rechnungswertes, der vom Verzug betroffenen Lieferung. DarĂŒber hinausgehende AnsprĂŒche sind ausgeschlossen. Die Nonstop Technologies ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern nicht ausdrĂŒcklich etwas anderes vereinbart wurde. Teillieferungen gelten fĂŒr Zahlungsverpflichtungen, GefahrĂŒbergang und GewĂ€hrleistungspflichten als selbstĂ€ndige Lieferungen. Der Besteller ist nicht berechtigt, selbstĂ€ndige Teillieferungen zurĂŒckzuweisen.

7. Annahmeverzug
GerĂ€t ein KĂ€ufer in Annahmeverzug, so ist die Nonstop Technologies berechtigt, die Lieferung auf Kosten des KĂ€ufers einzulagern oder Schadensersatz – pauschal in Höhe von 25% vom Kaufpreis oder Ersatz des effektiven Schadens – zu verlangen.

8. Transportrisiko
Der Versand erfolgt durch externe Speditionen als versichertes Paket. Bei Zusendung von Sendungen an die Firma Nonstop Technologies trĂ€gt der jeweilige Versender das Transportrisiko bis zum Eintreffen, sowie sĂ€mtliche Versandkosten. Das gilt nicht fĂŒr RĂŒcksendungen im Rahmen des gewĂ€hrten RĂŒckgaberechts.

9. Liefermenge
Sichtbare Mengendifferenzen mĂŒssen sofort bei Warenerhalt, verdeckte Mengendifferenzen innerhalb von 2 Tagen nach Warenerhalt der Nonstop Technologies und dem Spediteur schriftlich angezeigt werden.

10. Beanstandung und GewÀhrleistung
Der KĂ€ufer muss die Ware beim Empfang genau prĂŒfen. Offensichtliche TransportschĂ€den mĂŒssen bereits bei der Anlieferung dem Spediteur angezeigt werden. Die Nonstop Technologies gewĂ€hrt auf alle ihre Produkte die gesetzliche GewĂ€hrleistungsfrist von 2 Jahren. LĂ€ngere Herstellergarantien werden auf der Rechnung gesondert ausgewiesen. Die Garantiebedingungen der Nonstop Technologies mĂŒssen beachtet werden. Im Fall von MĂ€ngeln ist die Nonstop Technologies nach ihrer Wahl zur Ersatzlieferung oder Nachbesserung berechtigt. Das Recht auf Nachbesserung ersetzt zunĂ€chst das Recht auf Herabsetzung der VergĂŒtung der RĂŒckgĂ€ngigmachung des Vertrages. Weitere Rechte neben Nachbesserung, Herabsetzung der VergĂŒtung, RĂŒckgĂ€ngigmachung des Vertrages oder Ersatzlieferung sind ausgeschlossen. GarantierĂŒcksendungen mĂŒssen zusammen mit einer Fehlerbeschreibung auf unserem RĂŒcksendeformular als ausreichend frankierte Sendung an die Nonstop Technologies, eingesandt werden. Eine Bearbeitung ohne Fehlerangabe ist nicht möglich.

11. RĂŒckgaberecht
Endkunden sind an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie die gelieferte Ware innerhalb einer 14- tĂ€gigen Frist nach Erhalt ohne Angabe von GrĂŒnden an die Nonstop Technologies zurĂŒcksenden. Zur Wahrung der Frist genĂŒgt die rechtzeitige Absendung an die Nonstop Technologies. Es wird nur unbenutzte Ware zurĂŒckgenommen, bereits montierte BausĂ€tze sind also von der RĂŒckgabe ausgeschlossen. Ebenfalls ausgeschlossen ist die RĂŒckgabe von Software nach Öffnen der Verpackung oder Versiegelung. Zur Abwicklung einer solchen RĂŒcksendung muss die Nonstop Technologies vorher kontaktiert werden, um den Versandweg festzulegen. Nach Eingang der Ware erstattet Ihnen die Nonstop Technologies bereits geleistete Kaufpreiszahlungen zurĂŒck. Bei wesentlichen Verschlechterungen der Ware (z.B. Verschmutzung, BeschĂ€digung der Ware, beschĂ€digte oder nicht mehr vorhandene Verkaufsverpackung, fehlendes Zubehör) kann Ersatz verlangt werden.

12. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollstĂ€ndigen Bezahlung aller Forderungen Eigentum der Nonstop Technologies. VerlĂ€ngerter Eigentumsvorbehalt entsteht im kaufmĂ€nnischen Verkehr an den Waren, die durch den Besteller an Dritte weiterverĂ€ußert werden oder ĂŒbergeben werden. Der Besteller hat den Dritten ĂŒber seine Zahlungsverpflichtung und auf den bestehenden Eigentumsvorbehalt der Nonstop Technologies hinzuweisen. Der Besteller tritt hiermit die ihm aus der WeiterverĂ€ußerung der Vorbehaltsware gegen seine Abnehmer zustehenden AnsprĂŒche mit allen Nebenrechten an die Nonstop Technologies ab, und zwar bei Verarbeitung, Verbindung und Vermischung in Höhe des Wertes der von der Nonstop Technologies gelieferten Ware.

13. Abtretungsverbot
Die Abtretung von Forderungen gegen die Firma Nonstop Technologies an Dritte ist ausgeschlossen, sofern die Nonstop Technologies nicht ausdrĂŒcklich zugestimmt hat.

14. Haftungsausschluss
SchadensersatzansprĂŒche sind ausgeschlossen, es sein denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grobe FahrlĂ€ssigkeit der Nonstop Technologies oder ihrer Mitarbeiter. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberĂŒhrt.

15. Verwendung der Produkte
Die von der Nonstop Technologies gelieferten Produkte sind nicht fĂŒr eine Verwendung in kritischen Sicherheitssystemen, Kernkraftwerken oder medizinischen GerĂ€te mit lebenserhaltender Funktion vorgesehen.

16. Urheberrecht
Soweit Software zum Lieferumfang gehört, wird diese dem KĂ€ufer allein zum einmaligen Wiederverkauf ĂŒberlassen, d.h., er darf diese weder kopieren, noch Anderen zu Nutzung ĂŒberlassen.

17. Geheimhaltung
Der KÀufer ist verpflichtet, sÀmtliche Informationen der Nonstop Technologies vertraulich zu halten, es sei denn, es ist anders schriftlich ausgemacht.

18. Datenschutz und Datenspeicherung
Die Nonstop Technologies ist berechtigt, Daten von Kunden, gleich ob diese von Kunden selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten. Kundendaten werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gespeichert.

19. Export
Der KĂ€ufer ist fĂŒr das Einholen von Ausfuhrgenehmigungen verantwortlich. Er ist fĂŒr die Einhaltung der einschlĂ€gigen Bestimmungen bis zum Endverbraucher selbst verantwortlich.

20. ErfĂŒllungsort
FĂŒr sĂ€mtliche RechtsgeschĂ€fte mit der Nonstop Technologies gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand im geschĂ€ftlichen Verkehr ist Solingen. Der ErfĂŒllungsort ist Solingen.

21. Salvatorische Klausel
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder eine RegelungslĂŒcke enthalten, so soll an deren Stelle eine angemessene Regelung treten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nĂ€chsten kommt, was die Vertragsschließenden gewollt hĂ€tten. Die restlichen Vertragsregelungen bleiben davon unberĂŒhrt.

AGBs der Nonstop Technologies / Stand 1.August 2010